Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineverkauf von Print,- ePaper und sonstigen Produkten (ohne Zeitschriften-Abonnements)

Geltungsbereich und Anbieter

1.1 Die DoldeMedien Verlag GmbH bietet auf Ihren Webseiten, insbesondere dem Onlineshop shop.doldemedien.de, Print,- ePaper und sonstige Produkte zum Kauf an. Für diese auf den Webseiten der DoldeMedien Verlag GmbH offerierten Angebote, Ihre Bestellung und die nachfolgende Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn die DoldeMedien Verlag GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder der Besteller bei der Bestellung auf sie hinweist. Vertragsbedingungen des Bestellers gelten auch dann nicht, wenn die DoldeMedien Verlag GmbH in Kenntnis dieser Vertragsbedingungen die Leistungen des Bestellers vorbehaltlos annimmt sondern nur, wenn die DoldeMedien Verlag GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.2 Die von der die DoldeMedien Verlag GmbH angebotenen Waren und Leistungen richten sich vorwiegend an Verbraucher (§ 13 BGB).

1.3 Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben ist Anbieter und Vertragspartner die

DoldeMedien Verlag GmbH, Naststraße 19B, 70376 Stuttgart  

(Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart, HRB 13384).

Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie unseren Kundendienst per E-Mail unter shop@doldemedien.de.

Bei Bestellungen über den Dolde-Verlagsshop (https://shop.doldemedien.de/) wenden Sie sich bitte direkt an den Dienstleister Fulfillment Gustav GmbH im Kontaktformular unter https://shop.doldemedien.de/kontakt/

1.4 Soweit auf den jeweiligen Webseiten oder für einzelne Angebote der DoldeMedien Verlag GmbH (z.B. für Medialeistungen oder Zeitschriften-Abos) speziellere AGB veröffentlicht sind, gelten diese vorrangig.

1.5 Das Regelwerk des Deutschen Buchhandels e.V. findet keine Anwendung.

 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Produktpräsentation auf unseren Webseiten stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Damit ist die DoldeMedien Verlag GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit noch nicht zur Leistung verpflichtet.

2.2 Durch das Anklicken des Buttons “IN DEN WARENKORB” kann der Besteller das ausgewählte Produkt in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich. Der Besteller kann die im Warenkorb angezeigten Produkte durch Anklicken des „Entfernen-Buttons“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Mit dem Einleiten des Bestellvorganges über den Button „ZUR KASSE“ wird der Besteller zur Eingabe der persönlichen Daten sowie ggf. Auswahl der Zahlungsart aufgefordert. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Der Besteller kann sämtliche seiner Daten einschließlich der Waren aus dem Warenkorb in den jeweiligen Eingabefeldern bzw. über den Zurück-Button seines Browsers korrigieren. Mit Betätigung des Buttons „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN “ gibt der Besteller ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab (verbindliches Kaufangebot/ Bestellung).

2.3 Die DoldeMedien Verlag GmbH bzw. ein ggf. von ihr beauftragter Dienstleister wird dem Besteller den Erhalt seines verbindlichen Kaufangebots/Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar. Ein Vertragsabschluss mit der DoldeMedien Verlag GmbH und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt zustande, wenn die DoldeMedien Verlag GmbH bzw. ein ggf. von ihr beauftragter Dienstleister das Angebot des Bestellers binnen 14 Werktagen nach Zugang der Zugangsbestätigung ausdrücklich (z.B. durch eine Annahme- oder Versandbestätigung) oder durch die tatsächliche Lieferung der Ware an den Besteller angenommen hat, andernfalls gilt das Angebot als abgelehnt und der Besteller ist daran nicht länger gebunden. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht.

2.4 Bei Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte oder PayPal (Plus) erfolgt die Annahme Ihrer Bestellung und damit ein verbindlicher Vertragsschluss bereits unmittelbar, sobald der Besteller zur Zahlung auffordert wird, d.h. unabhängig von einer späteren ausdrücklichen Annahme- oder Versandbestätigung oder Lieferung der DoldeMedien Verlag GmbH. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter Ziffer 5 dieser AGB.

 Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache

3.1. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter (https://www.doldemedien.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/) einsehen. Sofern Sie bei der Bestellung Ihr Benutzerkonto für unsere Webseiten benutzt haben, können sie den Vertragstext und sämtliche Daten Ihrer Bestellung und Ihrer vergangenen Bestellungen zusätzlich dort einsehen. Im Übrigen sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

3.2. Für Ihre Bestellung und als Vertragssprache steht ausschließlich deutsch zur Verfügung.

 Widerrufsrecht für Verbraucher

4.1. Widerrufsbelehrung

(ausgenommen u.a. Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte sowie versiegelte Gesundheits,-/ Hygieneartikel gemäß § 312g Nrn. 3, 7 BGB; siehe Ziffer 4.3 der AGB).

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns bei Bestellungen über den DoldeMedienShop (https://shop.doldemedien.de) unserem Logistikdienstleister

FulFillment Gustav GmbH
Gammertinger Str. 33
88499 Riedlingen

E-Mail-Adresse: shop@doldemedien.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

An:
FulFillment Gustav GmbH
Gammertinger Str. 33
88499 Riedlingen

E-Mail-Adresse: shop@doldemedien.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (_______________*) / erhalten am (________________*)

Name des/der Verbraucher(s): (_______________________)

Anschrift des/der Verbraucher(s): (_______________________)

Unterschrift des/der Verbraucher(s): (_______________________)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum: ________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Fulfillment Gustav GmbH über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben an:

FulFillment Gustav GmbH
Gammertinger Str. 33
88499 Riedlingen

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

4.2. Erlöschen des Widerrufsrechts bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. ePaper, Ebooks, Software):

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dolde Medien Verlag GmbH mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat (i.d.R. durch Übermittlung des digitalen Inhalts oder dessen Bereitstellung zum Download), nachdem der Besteller der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

4.3 (kein) Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten sowie versiegelter Gesundheits,-/ Hygieneartikel gemäß § 312g Nrn. 3, 7 BGB

Das Widerrufsrecht besteht, soweit mit dem Besteller nichts anderes vereinbart ist, u.a. nicht bei folgenden Verträgen:

•  Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
•  Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
•  Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

Preise, Fälligkeit, Zahlungsmodalitäten

5.1 Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuersätze (zur Zeit 19% bzw. 7% bei Büchern) und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

5.2 Die bei Vertragsschluss vereinbarten Entgelte (Kaufpreis) werden, sofern nachfolgend nicht abweichend angegeben, unmittelbar mit Vertragsschluss (vgl. Ziffern 2.3 und 2.4 dieser AGB) fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

5.3. Soweit beim Bestellvorgang nicht anders angegeben, kann der Kaufpreises wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, auf Rechnung, PayPal (Plus), Klarna oder SEPA-Lastschriftverfahren bezahlt werden (die jeweils verfügbare Zahlungsmöglichkeiten entnehmen Sie bitte den einzelnen Webseiten). Die Dolde Medien Verlag GmbH behält sich vor, auf einzelnen Webseiten oder für ausgewählte Produkte nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.

5.4 Weitere Angaben zu den einzelnen Zahlungsarten werden im Bestellvorgang sowie auf unseren jeweiligen Webseiten unter der Rubrik „Service/Zahlungsarten“ angegeben. Soweit dort nicht abweichend erläutert, gilt folgendes:

Bei Zahlung mit Vorkasse ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss (vgl. Ziffer 2.4 dieser AGB) auf das in der Bestellbestätigung benannte Konto zu überweisen. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nach Zahlungseingang gemäß Ziffer 6 dieser AGB.

Bei Zahlung per Kreditkarte übermitteln Sie uns mit Abgabe der Bestellung gleichzeitig ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Kontoinhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Durch das Kreditkartenunternehmen wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Bei Zahlung per Kreditkarte entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Im Fall einer Zurückweisung der Kreditkartenabbuchung verpflichtet sich der Besteller, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zzgl. eventuell angefallener Kosten zu zahlen. Zu diesen Kosten gehören u.a. die Kosten, die aufgrund des Widerrufs der Kreditkartenabbuchung entstehen.
 

Bei einem Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, soweit auf der Rechnung kein anderes Zahlungsziel angegeben ist, nicht jedoch vor Erhalt der Ware. Die DoldeMedien Verlag GmbH behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Kauf auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters „PayPal“ (PayPal Europe S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) weitergeleitet, die automatisiert den Zahlungsvorgang übernimmt. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort zuvor mit einem PayPal- Kundenkonto registrieren registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung von PayPal, einsehbar unter com. Bei Zahlung per PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung.

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden „Kreditkarte“, „Lastschrift“ und „Rechnung“ als PayPal Services an, ohne dass sie sich dafür bei PayPal mit einem PayPal- Kundenkonto registrieren müssen. Sie werden im Bestellprozess auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters „PayPal“ (PayPal Europe S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) weitergeleitet, die den Zahlungsvorgang übernimmt. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie nicht bei PayPal registriert sein. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung von PayPal, einsehbar unter com. Bei Zahlung per PayPal Plus entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung.

– PayPal Plus: Kreditkarte

Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.

– PayPal Plus: Lastschrift

Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Vorabankündigung). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal ihre Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion an PayPal auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet.

– PayPal Plus: Rechnung

Nach Abgabe der Bestellung (und ggf. erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung) treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten.

Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat, mit dem Sie uns zum Einzug des Kaufpreises auf dem bei der Bestellung angegebenen Bankkonto ermächtigen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt mit Versand der Ware, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation, in der die DoldeMedien Verlag GmbH oder ein von Ihr beauftrager Dienstleister dem Besteller die Kontobelastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt hat. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung wird auf 3 Tage vor dem Einzugsdatum verkürzt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Besteller der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Besteller die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Die DoldeMedien Verlag GmbH behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsoption SEPA-Lastschrift eine Bonitäts- und Datenprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Prüfung abzulehnen.

5.5 Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die DoldeMedien Verlag GmbH berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu fordern. Für jede Mahnung, die nach Verzugseintritt an den Besteller versandt wird, ist eine Mahngebühr in Höhe von 2,50,- Euro an die DoldeMedien Verlag GmbH zu zahlen. Dem Besteller steht der Nachweis frei, dass keine oder nur wesentlich geringere Kosten entstanden sind. Falls der DoldeMedien Verlag GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die DoldeMedien Verlag GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

5.6 Der Besteller stimmt hiermit zu, dass die DoldeMedien Verlag GmbH berechtigt ist, die Rechnung als elektronische Rechnung (Rechnung, die in einem elektronischen Format ausgestellt und empfangen wird, z.B. als PDF-Dokument) per E-Mail an den Besteller zu senden. Die DoldeMedien Verlag GmbH kann nach eigenem Ermessen die Rechnung auch auf Papier an den Besteller übersenden.

Lieferung , Selbstbelieferungsvorbehalt mit Rücktrittsrecht

6.1 Sofern in der Produktbeschreibung oder dem Bestellvorgang nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung der Waren (innerhalb Deutschlands) spätestens innerhalb von 10 Werktagen, (außerhalb Deutschlands innerhalb von spätestens 20 Werktagen) an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Frist beginnt mit Zugang Ihrer Bestellung, bei Vorkasse mit Eingang der Zahlung.

6.2 Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben oder ausdrücklich vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren nur innerhalb der EU (einschließlich Schweiz, Lichtenstein, Andorra, Monaco und San Marino). Weitere Angaben zu Lieferbeschränkungen werden im Bestellvorgang sowie auf unseren jeweiligen Webseiten unter der Rubrik „Lieferung“ angegeben.

6.3 Die Lieferung von digitalen Inhalten erfolgt durch Übermittlung des digitalen Inhalts an die vom Besteller mitgeteilte (E-Mail-)Adresse oder durch dessen Bereitstellung zum Download. Es bestehen keine Lieferbeschränkungen.

6.4 Die DoldeMedien Verlag GmbH kann sich zur Erfüllung Ihrer Leistungspflichten Dritter bedienen. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, ist die DoldeMedien Verlag GmbH zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies Ihnen zumutbar ist.

6.5 Sollte ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird die DoldeMedien Verlag GmbH den Besteller unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

Zusätzliche Bedingungen beim Kauf digitaler Inhalte

7.1. Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben oder ausdrücklich vereinbart, erhält der Besteller mit Bereitstellung bzw. Übermittlung der einzelnen digitalen Inhalte das einfache Recht, diese für (ausschließlich) eigene, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung – insbesondere die Veröffentlichung der digitalen Inhalte im Internet, sowie das unautorisierte Vervielfältigen, Verbreiten, Nachahmen oder Zugänglichmachen, gleich ob kostenlos oder entgeltlich, das Entfernen von Urheberangaben und Quellenhinweisen sowie sonstige Bearbeitungen – ist nicht zulässig. Das gewährte Nutzungsrecht ist nicht übertragbar oder unterlizenzierbar und steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung. Die Übertragung der digitalen Inhalte auf verschiedene Computer oder mobile Endgeräte des Bestellers zu dessen persönlicher Nutzung ist erlaubt. Die gesetzlichen Bestimmungen des Urhebergesetzes bleiben unberührt.

7.2. Die DoldeMedien Verlag GmbH ist berechtigt, digitale Inhalte mit unsichtbaren Wasserzeichen zu signieren, nachträglich zu überarbeiten, zu aktualisieren oder in sonstiger Weise zu verändern, wenn dies aus technischen, rechtlichen oder inhaltlichen Gründen erforderlich sein sollte. In diesem Fall setzt sich das nach Ziffer 7.1 übertragene Nutzungsrecht nur an dem geänderten digitalen Inhalt fort.

7.3 Soweit die Lieferung von digitalen Inhalten durch Bereitstellung als Download erfolgt, hält die DoldeMedien Verlag GmbH diese für eine angemessene Frist bei sich abrufbar, so dass der Besteller diese ggf. erneut herunterladen kann. Der Besteller wird ausdrücklich und mit angemessenem Vorlauf informiert, soweit Downloads zukünftig nicht mehr bereitgestellt werden können. Durch Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie System-Aktualisierungen, kann die Verfügbarkeit der Downloads möglicherweise kurzzeitig eingeschränkt sein. Gleiches gilt für technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs der DoldeMedien Verlag GmbH liegen. Eine ununterbrochene oder unbefristete Datensicherung und Datenverfügbarkeit wird insoweit nicht gewährleistet.

7.4. Die Nutzung der durch Übermittlung des digitalen Inhalts an die vom Besteller mitgeteilte (E-Mail-)Adresse oder durch dessen Bereitstellung zum Download bereitgestellten digitalen Inhalte setzt voraus, dass der Besteller über

•  einen Zugang zum Internet,
•  ein internetfähiges Endgerät (z.B. Smartphone oder PC) mit ausreichend freiem Speicherplatz,
• eine dort installierte Software zum Betrachten der Inhalte (z.B. PDF-Reader), für die weitere Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten können,

verfügt, mit dessen Hilfe der Besteller uneingeschränkt Internetverbindungen zu externen Servern aufbauen, die digitalen Inhalte abrufen und (für eine mehrmalige Nutzung) speichern kann. Soweit die Lieferung von digitalen Inhalten durch Bereitstellung als Download erfolgt, ist zum Abruf ggf. eine vorherige Registrierung des Bestellers erforderlich.

Eigentumsvorbehalt, Urheberrechtsschutz

8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der DoldeMedien Verlag GmbH.

8.2 Soweit es sich bei den Waren um Werke im Sinne des Urhebergesetzes handelt, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten, Bücher, eBooks, ePaper, Software oder deren Teile, bleiben sämtliche Rechte an diesen bei der DoldeMedien Verlag GmbH, ausgenommen solcher, die ausdrücklich von der DoldeMedien Verlag GmbH an den Besteller übertragen wurden oder dem Besteller kraft zwingender gesetzlicher Bestimmungen zustehen.

Gewährleistung

9.1 Ist die ausgelieferte Ware bzw. der bereitgestellte Download mangelhaft, richtet sich die Gewährleistung der DoldeMedien Verlag GmbH, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart, nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 433 ff. BGB). Die Abtretung entsprechender Ansprüche ist ausgeschlossen.

9.2 Kauft der Besteller als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr begrenzt und die DoldeMedien Verlag GmbH ist berechtigt, die Ware nach ihrer Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.

Haftung

10.1 Bei der Verletzung von Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten) haftet die DoldeMedien Verlag GmbH für verschuldete Schäden unbeschränkt. Gleiches gilt für die Haftung für Schäden wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet die DoldeMedien Verlag GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und soweit die DoldeMedien Verlag GmbH eine entsprechende Garantie abgegeben hat.

10.2 Im Falle einer Schadensersatzpflicht wegen der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen die DoldeMedien Verlag GmbH nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste. Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, insbesondere entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, werden in diesem Fall typischerweise nicht ersetzt.

10.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Dritter, deren sich die DoldeMedien Verlag GmbH zur Vertragserfüllung bedient.

Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

11.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

11.2 Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber der DoldeMedien Verlag GmbH nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

11.3 Die Beschränkungen nach Ziffer 11.1 und 11.2 gelten nicht für Ansprüche des Bestellers gegenüber der DoldeMedien Verlag GmbH auf Rückabwicklung des Vertrages, die dem Besteller nach Ausübung seines gesetzlichen Widerrufsrechts zustehen.

Alternative Streitbelegung

12.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

12.2 Wir sind gesetzlich verpflichtet Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: service@doldemedien.de. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel

13.1 Auf die Geschäftsbeziehung zwischen der DoldeMedien Verlag GmbH und dem Besteller findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Möglichkeit der Geltung zwingender Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleibt unberührt.

13.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll in diesem Fall von den Vertragspartnern durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.

13.3 Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen der DoldeMedien Verlag GmbH und einem Besteller bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform; das gilt auch für eine Aufhebung des Textformerfordernisses.

Stand: Juni 2024